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Sitzung des Gemeinderates

der Verhältniswahl, bei der ausschließlich die Anzahl der Stimmen entscheidend ist, nicht geschafft hätten. Bei der Verhältniswahl hat jeder Wahlberechtigte, ebenso wie bei der unechten Teilortswahl, so [...] unbestrittener Vorteil der Verhältniswahl ist jedoch, dass diese deutlich einfacher für die Wählerinnen und Wähler ist. Die Gefahr ungültiger Stimmzettel oder gar ganzer Wahlvorschläge wird dadurch erheblich [...] die Maßnahme diesbezüglich umzuplanen. 5. Kommunalwahl 2024 - Überlegungen zur Aufhebung der unechten Teilortswahl und Einführung des Verhältniswahlrechtes In vielen Städten und Gemeinden im Land steht[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

im Jahr. - Bebauung in Innenortsbereichen Informiert wurde das Gremium sodann darüber, dass bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 als Jugendschöffe für das Jugendschöffengericht[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

Mitglieder des Gemeindewahlausschusses in der Sitzung zugleich für die Aufgaben des Briefwahlvorstandes bei den Kommunalwahlen und personenidentisch auch für die Europawahl. 6. Bestätigung der Wahlen bei der [...] gezeigten Gemeinsinn herzlich gedankt. 5. Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses Der Gemeindewahlausschuss besteht grundsätzlich kraft Gesetzes aus dem Bürgermeister [...] hinaus sind vom Gemeinderat für die Wahl 1 Schriftführer/-in und 1 Stellvertreter/-in zu bestellen. Vom Gremium wurden nachfolgende Personen in den Gemeindewahlausschuss gewählt: a) als stellvertretender[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

2024 anstehende Kommunalwahl wurde sodann beschlossen, die Verabschiedung des Gemeinde- und Ortschaftsrates in einer gemeinsamen Sitzung am 13. Juni 2024 vorzunehmen. Da am Wahlsonntag lediglich die Auszählung [...] Auszählung der Europawahl stattfindet und die Kreistags- und Gemeinderatswahlen erst am Montag bzw. ggf. auch noch am Dienstag ausgezählt werden, wurde dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, die Sitzung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

eingerichtet worden. In der Gemeinderatssitzung waren dazu für die o. g. Amtszeit drei neue Gutachter zu wählen. Unsere Gemeinde vertreten werden in dieser Zeit - wie auch in der letzten Amtsperiode - Herr Josef[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

neuen Verbandsräte. Nach jeder Kommunalwahl sind auch der Verbandsvorsitzende und sein Stellvertreter neu zu wählen. Die Versammlung sprach in der dazu durchgeführten Wahl dabei wiederum Herrn Bürgermeister[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

10/2025, d. h. ab 3. März 2025 beginnen und bis Ende Mai 2025 abgeschlossen werden. 5. Bestätigung der Wahlen bei der Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Die Freiwillige Feuerwehr Kirchdorf mit ihren [...] tversammlung im Feuerwehrgerätehaus Kirchdorf abgehalten. Im Rahmen der Tagesordnung war auch die Wahl des Gesamtkommandanten durchzuführen. Dabei wurde der bisherige Kommandant, Herr Alexander Huber, [...] ngehöriger und einsatzleitender Gesamtverantwortlicher bestens bewährt. Vom Gemeinderat wurde die Wahl von Herr Alexander Huber bestätigt. Er kann damit als Gesamtkommandant der Freiwilligen Feuerwehr[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

langjährigen Bürgermeister der Nachbargemeinde Tannheim, Herrn Thomas Wonhas, zum Ausgang der Bundestagswahl in unserer Gemeinde. Wie nicht wenige andere Bürgerinnen und Bürger war auch er schockiert über [...] und den besonderen Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Weltlage ergeben, ist dieses Wahlergebnis nicht nachvollziehbar. Das dazu vorgetragene Schreiben, das als Weckruf an die Bürgerschaft gerichtet[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

Reaktion auf die Stellungnahme von Herrn Thomas Wonhas in der letzten Gemeinderatssitzung zum starken Wahlergebnis der AfD, die im Anschluss an den Sitzungsbericht im Mitteilungsblatt abgedruckt worden ist, sind [...] h (1.645 m²) nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Der Standort der Ausgleichsfläche ist dabei so zu wählen, dass keine neue Kulissenwirkung für Feldvogelarten, wie die Feldlerche oder den Kiebitz, entsteht[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
VG_Cottbus_Funkwasserzähler.pdf

oder ob der Beklagte in Anbetracht der Einwendungen des Klägers ein Messmittel ohne Funkmodul hätte wählen müssen. Es könne ein konkretes Nutzungsverhalten über den Zähler aufgezeichnet werden und Nutzungsprole [...] gilt auch unter Berücksichtigung der danach zur Verfügung stehenden Bandbreite im Hinblick auf die Wahl der Mittel zur Datenerhebung. Wie bereits im Rahmen des Grundrechtes auf informationelle Selbstbestimmung [...] Erfüllung seiner Aufgaben verweisen lassen muss. Bleibt damit bei verständiger Betrachtung nur die Wahl zwischen einem der beiden Datenverarbeitungsvorgänge, so erscheinen beide gleichermaßen in ihrer [mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2025