Suche: Kirchdorf an der Iller

verantwortlich und haften unbeschränkt mit Ihrem Vermögen. Rechtlich ist das Einzelunternehmen in §§ 1 - 104 Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Sie können sich auch ins Handelsregister als "eingetragener[mehr]

das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden, ist durch die Verfassung geschützt (Artikel 9 Absatz 1 Grundgesetz). Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum privaten[mehr]

Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestdeckungssumme beträgt 7,5 Millionen Euro für Personenschäden, 1 Million Euro für Sachschäden und 50.000 Euro für Vermögensschäden. Klären Sie die Deckungssumme und[mehr]

Äußert er seine Bedenken gegen die Kündigung bei einer ordentlichen Kündigung nicht innerhalb von 1 Woche, bzw. bei einer außerordentlichen Kündigung nicht unverzüglich spätestens innerhalb von 3 Tagen[mehr]

ist, gilt das EWärmeG für Bestandsgebäude weiterhin (bis spätestens ab 1. Juli 2026 in Gemeinden größer als 100.000 Einwohner ab bzw. 1. Juli 2028 in Gemeinden unter 100.000 Einwohner das GEG auch für den [...] gefördert. Davon unabhängig gilt die Pflicht zur Nutzung von 65 % erneuerbarer Wärme in Neubaugebieten zum 1.1.2024. Nutzungsänderung Eine Nutzungsänderung steht grundsätzlich der Errichtung eines Gebäudes gleich: [...] und Kohle) zu schonen. Die Regelungen des Landes-EWärmeG für bestehende Wohngebäude gelten seit dem 1. Januar 2010. Danach müssen 15 Prozent des Energiebedarfs für Heizung und Warmwasser durch den Einsatz[mehr]

und Flüchtlinge unanfechtbar als Asylberechtigte (politisch Verfolgte im Sinne von Artikel 16a Abs. 1 des Grundgesetzes), als ausländische Flüchtlinge im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die [mehr]

die Sekundarstufe I einer Gemeinschaftsschule gelten die Voraussetzungen für den Wechsel in die Ebene 1. Der Wechsel in die gymnasiale Oberstufe einer Gemeinschaftsschule ist für Schülerinnen und Schüler [...] Realschulabschluss oder einem gleichwertigen Bildungsstand in entsprechender Anwendung des § 11 Satz 1 Nummer 2 der Gemeinschaftsschulverordnung möglich.[mehr]

können Waren innerhalb der Reisefreimengen abgabenfrei mitbringen. Alkohol und alkoholhaltigen Getränken 1 Liter Alkohol und alkoholhaltige Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 22 Volumenprozent oder[mehr]

ordentliches Ergebnis mit einem positiven Wert ab. Die Größenordnung könnte zwischen einem Plus von 1,4 bis 1,7 Mio. € liegen. Statt des im Vorjahr erwarteten Fehlbetrages von rund 300T € wird dies maßgeblich [...] ZUR SITZUNG AM 29.07.2025 Im öffentlichen Teil der Beratung wurden nachfolgende Themen behandelt: 1. Bürgerfrageviertelstunde Zur Sitzung erreichte die Verwaltung ein Schreiben, in dem nachgefragt wurde [...] Kreisstraße vor dem künftigen Baugebiet „Beim Dorfplatz“ in Oberopfingen wird im Herbst flächengleich (1.645 m²) durch eine Anpflanzung auf der ehemaligen Bauschuttdeponie in Unteropfingen, wie vom Landratsamt[mehr]

zu den Kindergartengebühren Wasser Wasserzins (gültig ab 01.01.2026): 1,33 €/m³ Abwasser Zeitraum ab 01.01.2023 Schmutzwassergebühr: 1,47 €/m³ Niederschlagswassergebühr: 0,63 €/m² Mitteilungsblatt Jährliche [...] 320 v. H. Hebesatz Grundsteuer B: 300 v. H. Hebesatz Gewerbesteuer: 340 v. H. Hundesteuer (jährlich) 1. Hund: 60,00 € jeder weitere Hund: 120,00 € Zwingersteuer: 180,00 € Kampfhund: 600,00 € Freibad Ein[mehr]