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Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

wahlberechtigt und können wählen, wenn Sie Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind und am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten Ihre[mehr]

Zuletzt geändert: 10.04.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Sie wahlberechtigt und können wählen, wenn Sie Deutscher oder Deutsche im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind und am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten a)[mehr]

Zuletzt geändert: 16.04.2024
Jugend- und Auszubildendenvertretung

Wechsel zusammen mit den regelmäßigen Wahlen des Personalrats in der Zeit vom 1. April bis 31. Juli und sonst in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Januar. Die Zahl der Mitglieder richtet sich nach der Anzahl [...] Nationalität ab. Die Wahlen der Jugend- und Auszubildendenvertretung finden alle zwei Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis 30. November statt. Die Anzahl der Vertreter oder Vertreterinnen der Jugend- und Auszu [...] der Jugendlichen und Auszubildenden in einer Dienststelle: 5 bis 20 Jugendliche und Auszubildende: 1 Person 21 bis 50 Jugendliche und Auszubildende: 3 Personen 51 bis 200 Jugendliche und Auszubildende:[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

Vergabe von Bauaufträgen im „klassischen Bereich“ und ist in zwei Abschnitte untergliedert: Der Abschnitt 1 gilt nur für die Vergabe von Aufträgen, deren Auftragswert den europäischen Schwellenwert nicht übersteigt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Besonderheiten für die Gemeinschaftsschule

die Sekundarstufe I einer Gemeinschaftsschule gelten die Voraussetzungen für den Wechsel in die Ebene 1. Der Wechsel in die gymnasiale Oberstufe einer Gemeinschaftsschule ist für Schülerinnen und Schüler [...] Realschulabschluss oder einem gleichwertigen Bildungsstand in entsprechender Anwendung des § 11 Satz 1 Nummer 2 der Gemeinschaftsschulverordnung möglich.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Winterbeschäftigung und saisonale Kurzarbeit

Landschaftsbaus (GaLa-Bau) sowie des Gerüstbauhandwerkes. Hinweis: Schlechtwetterzeit ist die Zeit vom 1. Dezember bis 31. März. Anspruchsberechtigt sind Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen - das sind Angestellte [...] außerdem folgende umlagefinanzierten ergänzenden Leistungen: Mehraufwandswintergeld (MWG) in Höhe von 1 Euro für jede in der Zeit vom 15. Dezember bis zum letzten Kalendertag des Monats Februar geleistete[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

können Sie kandidieren, wenn Sie am Wahltag Deutscher oder Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 Grundgesetz, mindestens 18 Jahre alt und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Als Deutscher [...] Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen persönlich und handschriftlich von 0,1 Prozent der Wahlberechtigten des betreffenden Bundeslandes, in Baden-Württemberg von mindestens 2.000[mehr]

Zuletzt geändert: 10.04.2024
Waren aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland mitnehmen

können Waren innerhalb der Reisefreimengen abgabenfrei mitbringen. Alkohol und alkoholhaltigen Getränken 1 Liter Alkohol und alkoholhaltige Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 22 Volumenprozent oder[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Sitzung des Gemeinderates

E-Vergabeplattform vorgenommen werden. Für die auszubauenden Straßen mit einer Länge von ca. 19,1 km, von denen bereits 1,6 km mit Leerrohrverbänden im Zuge kommunaler Tiefbaumaßnahmen versehen worden sind, haben [...] Teil der Sitzung standen nachfolgende Themen zur Beratung und Beschlussfassung auf der Tagesordnung: 1. Bürgerfrageviertelstunde In einem Anschreiben an die Gemeinde wurde vorgetragen, dass es für die N [...] kontrolliert. 2. Baugesuche Hergestellt wurde das gemeindliche Einvernehmen zu nachfolgenden Bauanträgen: 1. Zum Anbau an die bestehende Maschinenhalle auf Flst. 1658, Kapellenweg 10, Unteropfingen 2. Zum Bau[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

T ZUR SITZUNG AM 10.10.2023 Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden nachfolgende Themen behandelt: 1. Bürgerfrageviertelstunde Von einem Bürger wurde die Bitte formuliert, dass in der Gemeinde künftig [...] Straße notwendig geworden wären. Dies hätte je nach Variante Kosten in Höhe von rund 750.000,00 € bis zu 1.065.000,00 € mit sich gebracht. Das Ingenieurbüro war deshalb beauftragt worden, weitere Varianten zu [...] gehäuse in den Maßen 3 x 2,22 m bei 2,40 m Höhe, wobei diese durch die Versenkung im Boden nur ca. 1,50 m über die Bodenoberfläche ragen wird. 7. Sonstiges Nach der Bekanntgabe und Beurkundung der Protokolle[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025