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Sitzung des Gemeinderates

um ein Elektrolastendreirad zu ergänzen. Das Fahrzeug der Firma Volta hat eine Motorleistung von 3,9 kWh bei einer maximalen Geschwindigkeit von 45 km/h und einer Reichweite von 60 km. Bei Einsätzen innerhalb [...] war der Gemeinderat in der Sitzung über die Abschlussbestätigung des Landratsamtes zu unterrichten. 9. Sonstiges Nach der Bekanntgabe und Beurkundung der Protokolle zur letzten Sitzung informierte der [mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

Empfehlung die der Ortschaftsrat in seiner Sitzung am Vortag der Gemeinderatssitzung beschlossen hat. 9. Breitbandausbau - Überlegungen zum Anschluss nicht förderfähiger Gebäude in Teilen der Eichen- und[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

23-37, Kirchdorf. b) zum Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten auf Flst. 2069, Narzissenweg 9, Kirchdorf. c) zur Tektur für Änderungen im Bauvorhaben des Liebherr-Hydraulikzylinderwerkes auf Flst [...] Allerdings mit dem gleichen Ergebnis: Wohnmobilstellplätze werden damit nicht ausgewiesen werden. 9. Freiwillige Feuerwehr - Europaweite Ausschreibung eines sogenannten Mittleren Löschfahrzeuges für den[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

ne Cloud-Lösung kann die Verwaltung der weiter zunehmenden Digitalisierung gelassen entgegensehen. 9. Überlegungen zur Einführung von fernauslesbaren Hauswasserzählern In unserer Gemeinde laufen zum Jahresende[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

hinter den Spendenbeträgen stehen und den damit gezeigten Gemeinsinn sei den Spendern herzlich gedankt. 9. Sonstiges Nach der Bekanntgabe und Beurkundung der Protokolle zur letzten Sitzung informierte der [mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

Ausgaben wurde zugestimmt. Sie können durch Mehreinnahmen in anderen Bereichen kompensiert werden. 9. Annahme von Spenden Die Entgegennahme finanzieller Zuwendungen durch Städte und Gemeinden bedarf nach[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

2025. Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt für den gewählten Zeitraum eine Tagungsstätte zu suchen. 9. Nichtöffentlich Unter Ausschluss der Öffentlichkeit ging es zunächst um die Weiterführung und Finanzierung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

bei 309T €, liegt das Ergebnis nun bei 470,2T €. Mit rd. 478T € unter dem Planansatz von 10 Mio. € (9,521 Mio. €) blieb allerdings die Gewerbesteuer hinter den Erwartungen zurück. Bei den privatrechtlichen [...] ichen Entgelten kam es hingegen zu erfreulichen Mehrerträgen ggü. den Planwerten (+161T € bzw. 118,9T €). In Summe ergaben sich so aufsummiert Mehrerträge über rd. 560,7T € (18,037,7 Mio. € ggü. 17,477[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

und dem Abbau der Liquidität um 7,9 Mio. Euro finanziert werden. Die Liquidität soll zum Ende des Finanzplanungszeitraums 2028 nach dem Haushaltsplan voraussichtlich 1,9 Mio. Euro betragen. Bisher ist die [...] Höhe von 805.000 Euro abzudecken und Investitionen zu tätigen. Das Investitionsprogramm in 2025 mit 14,9 Mio. Euro und in der Finanzplanung mit weiteren 16,4 Mio. Euro, insgesamt 31,3 Mio. Euro, soll aus den [...] Ersatzhaltestellen im Wiesenweg auf der Höhe der Hofstellen Rieder und Krattenmacher angefahren werden. 9. Nichtöffentlich Unter Ausschluss der Öffentlichkeit ging es um Vorüberlegungen zur Vergabe des Grundstückes[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
VG_Cottbus_Funkwasserzähler.pdf

Satzung bestimmt in § 7 VKS den Kostenschuldner, d.h. den Schuldner der Gebühren oder Auslagen und in § 9 VKS den Zeitpunkt der Fälligkeit der Abgabe. In § 1, 2, 3 VKS i.V.m. der Anlage zur VKS sind die ve [...] Anschlussbeiträge und/oder Gebühren zu nanzieren, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. Januar 2011 – OVG 9 N 62.11 –, zit. nach juris, Rn. 33; für die Verwaltung eines Absatzmengenzählers: VG Potsdam, Urteil [...] n werden kann (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.11.2007 - 9 A 4822/05 - juris, Leitsatz 1; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 20. August 2020 – 3 KO 702/10[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2025