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Sitzung des Gemeinderates

Energiestraße, Kirchdorf als ersten Baukörper für die geplante Heizzentrale und das künftige Nahwärmenetz 3. Neuvergabe des zurückgegebenen Bauplatzes im Baugebiet „Kratzer I“, Flst. 2103, Lilienweg 4, Kirchdorf [...] wenn links und rechts der Schulstraße, in einer sogenannten Sägezahnoptik, die benötigten insgesamt 6 Bushaltebuchten angelegt werden würden. Der Straßenabschnitt zwischen den Bushaltestellen sollte danach [...] Wohnbezirk Kirchdorf, Binnrot und Waldenhofen 9 Vertreter entfallen, auf den Wohnbezirk Oberopfingen 3 und den Wohnbezirk Unteropfingen 2. Die Bewerber für einen Wohnbezirk müssen im Wohnbezirk wohnen. Bei[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

ten in die Praxen/Geschäfte erschwert. Im Gremium herrschte die Meinung die maximale Parkdauer auf 3 Stunden zu begrenzen. Die Gemeinde wird ein Angebot für eine diesbezügliche Beschilderung einholen für [...] des vorherigen Wirtschaftsgebäudes sowie Anbau einer Garage und eines Carports auf Flst. 18, Kanalweg 3, Oberopfingen. c) zum Anbau eines Balkons an ein bestehendes Einfamilienhaus, Flst. 360/29, Zur Allee [...] 1, Oberopfingen. Nach der Zustimmung des Ratsgremiums kann damit ein Bauantrag eingereicht werden. 3. Bau des Geschwister-Simmler-Kindergartens - Vergabe der Fliesen- und Plattenarbeiten, der Bodenbel[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Sitzung des Gemeinderates

Planwert). Im Aufwand ergeben sich bei den Personalaufwendungen mit rund 3,83 Mio. € höhere Kosten. als ursprünglich geplant (3,43 Mio. €). Grund war der seit Jahrzehnten höchste Tarifabschluss. Die Sach- [...] als Grundlage für das Pachtverhältnis den dazu erstellten neuen Jagdpachtvertrag zu unterzeichnen. 3. Nahwärme Oberopfingen eG - Standortsuche für eine modulare Heizzentrale in Kombination mit Luft-Wä [...] allerdings eine Verschlechterung um rd. 207T €. Das negative außerordentliche Ergebnis in Höhe von -157,6T € lag am Abriss des Freibadgebäudes und dem Umstand, dass dessen Restbuchwert abgeschrieben werden[mehr]

Zuletzt geändert: 06.05.2025
Wechsel der Schulart mit Wechsel der Ebene

und 6: in den Fächern Deutsch, Mathematik und in einer Pflichtfremdsprache mindestens die Note „befriedigend“ sowie in allen für die Versetzung maßgebenden Fächern mindestens ein Durchschnitt von 3,0. [...] ule (G-Niveau) in die Realschule (M-Niveau) Voraussetzungen für einen Wechsel in den Klassen 5 und 6 in zwei der Fächer Deutsch, Mathematik und in der Pflichtfremdsprache mindestens die Note „gut“ und [...] „befriedigend“ sowie in allen für die Versetzung maßgebenden Fächern mindestens ein Durchschnitt von 3,0. Voraussetzungen für einen Wechsel ab Klasse 7: in den Fächern Deutsch, Mathematik und in allen an[mehr]

Zuletzt geändert: 01.03.2025
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

auf die Wochentage Montag bis Freitag fällt, von 3 Uhr bis 24 Uhr, Samstag oder Sonntag fällt, von 5 Uhr bis 24 Uhr, am Allgemeinen Buß- und Bettag (von 3 Uhr bis 24 Uhr) am Volkstrauertag (von 5 Uhr bis [...] die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage sind: Neujahr Erscheinungsfest (6. Januar) Karfreitag Ostermontag 1. Mai Christi Himmelfahrt Pfingstmontag Fronleichnam Allerheiligen [...] Zweiter Weihnachtstag Bundesrechtlich kommt als weiterer Feiertag der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober hinzu. Das Verbot gilt nicht für: Post Eisenbahnen und sonstige Unternehmen der gewerbsmäßigen[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2025
Sitzung des Gemeinde- und Ortschaftsrates

der Finanzausgleichsumlage an das Land und die erwartete 3,5 %-ige Anhebung des Kreisumlagesatzes hinsichtlich der Kreisumlage auswirken. Wohl rund 6,85 Mio. € werden damit abgeführt werden müssen. Aus den [...] investiven Einzahlungen (Zuschüsse) auf 6,54 Mio. €. Erstmals seit mehr als 10 Jahren wird es damit notwendig eine Kreditaufnahme einzuplanen. Stand jetzt könnten rund 2,3 Mio. € zum Ausgleich des Haushalts [...] stammen, benannte für die aus heutiger Sicht langfristige Lösung Kosten in Höhe von geschätzt rund 3,25 Mio. €. In dieser Summe wäre dann die Aufstockung und auch bereits der schon vor vielen Jahren einmal[mehr]

Zuletzt geändert: 02.12.2024
Bürgergeld beantragen

bis 24 Jahre): 451,00 EUR (RBS 3) Kinder von 14 bis 17 Jahren: 471,00 EUR (RBS 4) Kinder von 6 bis 13 Jahren: 390,00 EUR (RBS 5) Kinder von 0 bis 5 Jahren: 357,00 EUR (RBS 6) Sofortzuschlag für Kinder Kinder [...] und junge Erwachsene erhalten zusätzlich einen monatlichen Sofortzuschlag in Höhe von 20,00 EUR (RBS 3-6). Mehrbedarfe Wenn Sie aufgrund besonderer Situationen mehr Geld benötigen, können Sie auch dafür – [...] Prozent für 2 Monate gemindert. Bei jeder weiteren Pflichtverletzung binnen eines Jahres erhalten Sie für 3 Monate 30 Prozent des Regelbedarfs weniger. Leistungsminderungen wegen Pflichtverletzungen werden aufgehoben[mehr]

Zuletzt geändert: 24.02.2025
Antrag auf Weiterbewilligung von Bürgergeld stellen

bis 24 Jahre): 451,00 EUR (RBS 3) Kinder von 14 bis 17 Jahren: 471,00 EUR (RBS 4) Kinder von 6 bis 13 Jahren: 390,00 EUR (RBS 5) Kinder von 0 bis 5 Jahren: 357,00 EUR (RBS 6) Sofortzuschlag für Kinder: Kinder [...] und junge Erwachsene erhalten zusätzlich einen monatlichen Sofortzuschlag in Höhe von 20,00 EUR (RBS 3-6). Mehrbedarfe: Wenn Sie aufgrund besonderer Situationen mehr Geld benötigen, können Sie auch dafür [...] Prozent für 2 Monate gemindert. Bei jeder weiteren Pflichtverletzung binnen eines Jahres erhalten Sie für 3 Monate 30 Prozent des Regelbedarfs weniger. Leistungsminderungen wegen Pflichtverletzungen werden aufgehoben[mehr]

Zuletzt geändert: 24.02.2025
Steuerklassen

Antrag beider in die Steuerklasse 3 eingruppiert wird. Diese Regelungen gelten identisch für Partnerinnen und Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Steuerklasse 6 gilt für Arbeitnehmer und Ar [...] Steuerklassenkombination 3/5 entspricht die Summe der Lohnsteuerabzugsbeträge für Sie beide in etwa der gemeinsamen Einkommensteuer am Jahresende, wenn eine Person mit Steuerklasse 3 60 Prozent und die andere [...] Steuerklassen 3 und 4. Der für das Existenzminimum zustehende Grundfreibetrag wird bei dieser Steuerklassenkombination nicht in der Steuerklasse 5, dafür aber in doppelter Höhe bei der Steuerklasse 3 berücksichtigt[mehr]

Zuletzt geändert: 05.11.2024
Kerstin_Wegner_-_Industriegebiet_Oberopfingen_Textteil.pdf

........59 3.6.2 Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen ..................................61 3.6.3 Naturschutzfachliche Eingriffsregelung ............................................63 3.6.4 Ausgleich [...] ........63 3.6.5 Maßnahmen zum Artenschutz .........................................................65 3.6.6 Ausgleich für den Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet ...............67 3.6.7 Ökobilanz [...] 59 3.5.5 Fernmeldenetz .................................................................................59 3.6 Grünordnung/ Naturschutzfachliche Ausgleichsregelung ...............................59 3.6.1[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020