Aktuelles: Kirchdorf an der Iller

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Sitzung des Gemeinderat

icon.crdate03.02.2025

Kurzbericht zur Sitzung vom 28.01.2025

AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATS

KURZBERICHT ZUR SITZUNG AM 28.01.2025

 

Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden nachfolgende Themen behandelt:

 

1.    Bürgerfrageviertelstunde

Von einem Bürger wurde vorgetragen, dass auf zwei Grundstücken im Hauptort Kirchdorf unerlaubte Dinge abgelagert würden, von denen er eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehend sieht. Vom Vorsitzenden wurde zugesagt, dass sich die Gemeinde den Sachverhalt anschauen wird.

 

Von einem weiteren Bürger wurde vorgetragen, dass entlang des Wanderweges an der Iller zwischen der alten EnBW-Brücke und der Kläranlage immer noch Zeitungsstapel liegen, die dort illegal entsorgt wurden. Die Gemeinde wird sich um die Angelegenheit kümmern.

 

Aus den Reihen des Gremiums wurde zum Sachstand der Dacheindeckungsarbeiten am Freibad nachgefragt. Nach einem langen Hin und Her unter Androhung anwaltlicher Schritte durch die Gemeinde ist zum neuen Jahr von der beauftragten Firma nun ein neuer Bauleiter eingesetzt worden, der die von der Firma verursachten Baumängel nunmehr behebt und die noch ausstehenden Verrichtungen erledigen soll. Die Gemeinde ist von daher aktuell zuversichtlich, dass die beauftragten Arbeiten damit doch noch zu einem auftragsgemäßen und guten Abschluss geführt werden.

 

2.    Baugesuche

Hergestellt wurde das gemeindliche Einvernehmen

a)    zur Aufstellung von vier Hallenmeisterbüros als Einbauten in die bestehende Logistikhalle

        der Firma Liebherr auf Flst. 516, St. Vitus 1, Oberopfingen

b)    zur Aufstockung der bestehenden Sprinklerunterzentrale mit einem zweigeschossigen Büro

        auf Flst. 516, St. Vitus 1 Liebherr-Logistik GmbH, Oberopfingen

c)    zum Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus und zum Einbau einer Dachgaube

        auf Flst. 1000, Hauptstraße 68, Kirchdorf

d)    zum Bau eines 1,80 m hohen Doppelstabgitterzaunes auf Flst. 1930/36, Goethestraße 12, Kirchdorf

e)    zur Erweiterung der Kiesabbaufläche und das dazu vorgelegten Rekultivierungskonzeptes

        der Kiesgrube, Flst.162, an der Kreisstraße nach Dettingen, Gemarkung Kirchdorf

 

3.    Vergabe der Abbrucharbeiten an der ehemaligen Hofstelle Riedmiller in Oberopfingen,

         Flst. 302 und Flst. 303, Kirchdorfer Straße 16 und Bei der Kirche 1

In Zuge einer städtebaulichen Neuordnung, die durch die Aufstellung des Bebauungsplanes „Beim Dorfplatz“ in Oberopfingen aktuell entwickelt wird, sollen die ehemalige Hofstelle Riedmiller und das am Weg „Bei der Kirche 1“ stehende kleinere Wohngebäude abgebrochen werden, um Platz für eine neue Bebauung zu bekommen. Auf die Ausschreibung der Abbruch- und Entsorgungsarbeiten waren insgesamt vier Angebote eingegangen. Als wirtschaftlichster Bieter erhielt in der Sitzung die Firma Max Wild aus Berkheim-Illerbachen den Auftrag dazu, zum Angebotspreis in Höhe von 234.911,83 €. Die Abbrucharbeiten sollen in KW 7/2025, d. h. ab 10. Februar 2025 einsetzen.

 

4.    Neubau des Eingangs-, Technik- und Umkleidegebäudes am Freibad

-    Vergabe der Außenanlagen

In Abstimmung mit dem Bundeszuschussgeber waren die Arbeiten wie gefordert, unter Einbeziehung eines auf diese Fragen spezialisierten Projektmanagementbüros, europaweit ausgeschrieben worden. Insgesamt vier Angebote gingen daraufhin bei der Gemeinde ein. Als wirtschaftlichster Bieter erhielt die Firma Djivic Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Achstetten-Oberholzheim in der Sitzung den Auftrag. Dieser umfasst die Gestaltung der Freianlagen um das neue Eingangsgebäude mit Wegen- und Grünflächen, die Herstellung neuer Fahrradabstellflächen sowie die Umgestaltung des Straßenbereichs vor dem künftigen Eingang des Bades zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Aufenthaltsqualität. Grundlage für die Umsetzung sind die Planungen des Landschaftsarchitektur- und Städteplanungsbüros Thomas Lauterbach. Die Arbeiten sollen witterungsabhängig in KW 10/2025, d. h. ab 3. März 2025 beginnen und bis Ende Mai 2025 abgeschlossen werden.

 

5.    Bestätigung der Wahlen bei der Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr

Die Freiwillige Feuerwehr Kirchdorf mit ihren beiden Ausrückebezirken Süd und Nord hat am 05.01.2025 ihre turnusgemäße Jahreshauptversammlung im Feuerwehrgerätehaus Kirchdorf abgehalten. Im Rahmen der Tagesordnung war auch die Wahl des Gesamtkommandanten durchzuführen. Dabei wurde der bisherige Kommandant, Herr Alexander Huber, mit großer Mehrheit für eine weitere Amtsperiode von 5 Jahren als Leiter unserer örtlichen Wehr bestätigt. Herr Huber hat sich seit seinem Amtsantritt als Gesamtkommandant am 05.01.2019 in seinem Amt als engagierter Feuerwehrangehöriger und einsatzleitender Gesamtverantwortlicher bestens bewährt. Vom Gemeinderat wurde die Wahl von Herr Alexander Huber bestätigt. Er kann damit als Gesamtkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Kirchdorf sein Amt für eine weitere Legislaturperiode ausüben.

 

Vom Vorsitzenden wurde Herrn Huber für seine Arbeit und sein Engagement herzlich gedankt.

 

6.    Freibad Kirchdorf

-    Festlegung der Eintrittspreise zur Einrichtung der Kassenanlagen

-    Überlegungen für eine Namensgebung des Bades zur Einrichtung eines Onlineshops

Zur Einrichtung der Kassenanlagen im Freibad ist es notwendig, die künftig geltenden Eintrittspreise festzulegen. Darüber hinaus sollte das Bad auch einen Namen bekommen, da dieser für den Aufbau eines Onlineshops erforderlich ist. Wie sich dabei im Vorfeld der Sitzung herausgestellt hat, ist der Name „Freibad Kirchdorf“ dafür nicht verfügbar.

 

Aufgrund der hohen Kosten, die die Gemeinde für den Fortbestand des Bades auf sich nimmt, aber auch wegen des Umstandes, dass eine letztmalige Anpassung der Eintrittspreise für die Badesaison 2020 erfolgt ist, wurden die Eintrittspreise maßvoll erhöht. Neu eingeführt wurden dabei auch Geldwertkarten und ermäßigte Eintrittspreise für kleine Familien (ein Erwachsener und ein eigenes Kind bzw. auch ein Erwachsener mit weiteren eigenen Kindern). Beschlossen wurden dabei folgende neue Preise:

 

Einzeleintritt

Erwachsene (ab 18. Lebensjahr)   6,00 €

ermäßigter Eintritt ab 17:00 Uhr   3,50 €

 

Ermäßigter Eintritt für:

1. Kinder ab 6. Lebensjahr,

2. Jugendliche bis 18. Lebensjahr,

3. Schüler und Studenten bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres,

4. Schwerbehinderte mit 50 v. H. und mehr Erwerbsminderung,

5. Inhaber der Ehrenamtskarte,

6. Bundesfreiwilligendienstleistende,

7. FSJ/FÖJ-Absolventen,

8. Rentner und Pensionisten.

*Nach Vorlage für Berechtigung.        3,50 €

 

zusätzlich ermäßigter Eintritt ab 17.00 Uhr   2,50 €

 

Einzeleintritt   8,00 €

Kleine Familien 1 Erwachsener und 1 eigenes Kind

jedes weitere eigene Kind 2,00 € zusätzlich

 

Geldwertkarten (zzgl. 10 € Pfand pro Karte)

50er-Geldwertkarten (5 % Ermäßigung)   50,00 €

100er-Geldwertkarten (10 % Ermäßigung)   100,00 €

 *Übertragbar

 

Saisonkarten (zzgl. Pfand 10 €)

Erwachsene (ab 18. Lebensjahr)   70,00 €

Personen mit ermäßigtem Eintritt gemäß Nrn. 1 - 8   40,00 €

Familiensaisonkarte   150,00 €

(2 Erwachsene + eigenes Kind/eigene Kinder)

 

Saisonkarte für eine erwachsene Person mit eigenem Kind/eigenen Kindern   80,00 €

 

Gruppentarife ab 15 Personen

Erwachsene (ab 18. Lebensjahr)   5,00 €

Kinder, Jugendliche von 6 - 18 Jahre, Schüler, Studenten,

Schwerbehinderte, Bundesfreiwilligendienstleistende, Rentner   2,50 €

Auswärtige Schulklassen inkl. Lehrer   1,00 €

 

Sie gelten ab der Badesaison 2025, wobei bisher noch nicht final gesagt werden kann, wann die ersten Badegäste im Bad wieder begrüßt werden können. Als Name für das Bad wurde die Bezeichnung „Illertal Bad Kirchdorf“ festgelegt. Zur Erstellung eines Logos für das Bad wird Kontakt mit dem Designer und Fotografen Christian Miller aus Oberopfingen aufgenommen werden. Herr Miller hat bereits das Logo für den Geschwister-Simmler-Kindergarten entworfen.

 

7.    Bauhof

-    Beschaffung eines neuen Fahrzeuges als Ersatz für den alten Peugeot Pritschenwagen

Die Gemeinde hat zum Transport der Bauhofmitarbeiter und notwendiger Gerätschaften seit September 2013 einen Peugeot Boxer Diesel Pritschenwagen im Einsatz. Das Fahrzeug ist mittlerweile gut 11 Jahre alt und hat rund 197.000 km auf dem Tacho. Durch den regen Gebrauch sind in den letzten beiden Jahren zahlreiche kostspielige Werkstattaufenthalte angefallen, die sich in der Summe auf mehr als 10.000,00 € addiert haben. Da sich zum Beginn des neuen Jahres wiederum eine aufwändige Reparatur abzeichnet am Fahrzeugtank und zum wiederholten Male an der Abgasanlage mit erwarteten Kosten von ca. 3.200,00 € und weitere kostspielige Reparaturen in absehbarer Zeit nicht auszuschließen sind, ist von Bauhofleiter, Herrn Grimm, Kontakt mit den beiden örtlichen Autohäusern zur Beschaffung eines Neufahrzeuges aufgenommen worden. Das wirtschaftlichste Angebot für ein Fahrzeug mit einer Tageszulassung lag in der Sitzung von der Firma Kfz-Service Maier vor für einen Opel Movano Pritschenwagen, zum Preis von 37.190,00 €.

 

Aufgrund der absolut empfehlenswerten Neubeschaffung stimmte das Gremium dem Erwerb des angebotenen Pritschen-Neufahrzeuges zu. Der sich damit ergebenden außerplanmäßigen Ausgabe wurde zugestimmt. Für künftige Beschaffungen sollen als Alternative zum Kauf auch Leasingangebote abgefragt werden. Herr Bauhofleiter Grimm wurde darüber hinaus ermächtigt, das Altfahrzeug für die Gemeinde an einen Händler mit Auslandsbeziehungen zu veräußern.

 

8.    FreibadKirchdorf

-    Erneuerung des Schaltschrankes im Mutter-Kind-Bereich und Ersatzbeschaffung

      für die Wasserspeier am dortigen Planschbecken

Die Firma Atzwanger aus Bozen/München ist aktuell dabei im Freibadhauptgebäude die Installation der Badetechnik vorzunehmen. In diesem Zusammenhang wurde auch der Schaltschrank im Mutter-Kind-Bereich begutachtet und dabei festgestellt, dass dort verschiedene Defekte an Leitungen und Relais vorhanden sind. Darüber hinaus muss durch den Rost im Schrank davon ausgegangen werden, dass die Funktion längerfristig nicht mehr gewährleistet sein wird. Der Schaltschrank sollte deshalb möglichst zeitnah erneuert werden. Von Vorteil wäre dabei auch, dass sich damit die Technik des Mutter-Kind-Bereichs auf die Technikzentrale im neuen Hauptgebäude aufschalten ließe. Die Überwachung und Einhaltung der Hygieneparameter könnte damit zentral vom Betriebsraum des Bademeisters aus erfolgen. Auf der Grundlage des dazu vorgelegten Angebotes in Höhe von 58.030,19 € erhielt die Firma Atzwanger den Auftrag dazu, inklusive der Anbindung an die neue Badewassertechnik im Hauptgebäude.

 

Dringend erneuerungbedürftig sind zudem die Wasserspieltiere am Mutter-Kind-Becken. Alle drei Wasserspeier sind mittlerweile über 20 Jahre alt. Durch die beständige UV-Einstrahlung ist das GFK-Material rissig und brüchig geworden. Zudem blättert die Farbe ab, so dass die Spielgeräte in keinem ansehnlichen Zustand mehr sind. Mit rund 13.200,00 € werden die Ersatzbeschaffungen zu Buche schlagen. Den sich durch die Beschlüsse im Haushalt 2025 ergebenden außerplanmäßigen Ausgaben wurde zugestimmt. Sie können durch Mehreinnahmen in anderen Bereichen kompensiert werden.

 

9.    Annahme von Spenden

Die Entgegennahme finanzieller Zuwendungen durch Städte und Gemeinden bedarf nach den Vorschriften der Gemeindeordnung der Zustimmung des Gemeinderats. In der Sitzung beschloss das Gremium zwei Spenden in Höhe von insgesamt 3.450,00 € anzunehmen. 450,00 € kommen von der Volksbank Allgäu-Oberschwaben für den Wilhelm-Sailer-Kindergarten in Oberopfingen sowie 3.000,00 € aus der Geschwister-Simmler-Stiftung. Je 1.000,00 € davon sollen den beiden Kindergärten in Kirchdorf und Oberopfingen zugutekommen und der Bücherei an der Michael-von-Jung-Schule.

 

10.  Sonstiges

Nach der Bekanntgabe und Beurkundung von Sitzungsprotokollen informierte der Vorsitzende zunächst über den Tätigkeitsbericht der Sozialstation Rottum-Rot-Iller e.V. zum Geschäftsjahr 2023. Die Sozialstation mit Sitz in Ochsenhausen wurde von den katholischen und evangelischen Kirchengemeinden der Raumschaft Rottum-Rot-Iller am 08.04.1974 zur Übernahme sozialpflegerischer Dienste gegründet. In Jahren nicht ausgeglichener Geschäftsergebnisse sind die Kirchengemeinden an der Abmangelfinanzierung mit 25 % beteiligt und die kommunalen Gemeinden im Geschäftsbereich (Berkheim, Dettingen, Erlenmoos, Erolzheim, Gutenzell-Hürbel, Kirchberg an der Iller und Kirchdorf an der Iller sowie Ochsenhausen, Rot an der Rot, Steinhausen an der Rottum und Tannheim sowie die Stadt Bad Wurzach) in Höhe von 75 %. In der Vergangenheit war dies vereinzelt schon erforderlich. Im Jahr 2023 ergab sich durch die Tätigkeit der Sozialstation ein Jahresüberschuss in Höhe von rund 340.000,00 €. In der Mitgliederversammlung am 27.11.2024 konnte damit ein sehr gutes Jahresergebnis präsentiert werden. Auch im Ausblick auf 2024 wurde in der Generalversammlung ein Jahresüberschuss erwartet. Die Sozialstation wird damit auch künftig den Kommunen und Kirchengemeinden als verlässlicher Partner mit einem breiten Angebot an ambulanten Pflege- und Versorgungsdienstleistungen zur Seite stehen können.

 

Als nächstes berichtete der Vorsitzende von der erfolgten Installation der Abwasserrohrbrücke über den Illerkanal. Von der EnBW ging dazu ein Baukostenzuschuss in Höhe von 90.000,00 € ein. Im Anschluss folgten Informationen zu einer notwendig gewordenen Dachreparatur am Ostbau der Michael-von-Jung-Schule. Durch Undichtigkeiten war dort Wasser ins Schulgebäude eingedrungen. Die Reparaturkosten werden sich auf der Grundlage der eingeholten Angebote auf 14.311,83 € belaufen.

 

Beschlossen wurde der öffentliche Teil der Sitzung mit dem Hinweis auf eine Musterinstallation zur künftigen Fassadenverkleidung des Freibadeingangsgebäudes. Zu sehen ist diese an der Westfassade. Ob die Verkleidung in der dort installierten Farbgebung dann auch tatsächlich erfolgt, wird noch vom Bauausschuss festgelegt werden müssen.

 

11.  Nichtöffentlich

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit ging es um Grundstücks- und Personalangelegenheiten. Nicht mehrheitsfähig war dabei eine Anfrage zur Errichtung eines netzdienlichen Batteriespeichersystems in Containern auf der Sondergebietsfläche „Innere Rinnenmähder“ am Auweg in Oberopfingen durch einen gewerblichen Investor. Im Hinblick auf die Sanierung der Sanitärräumlichkeiten unter der Stadiontribüne wurde die Kostenübernahmezusage der Gemeinde von 50.000,00 € auf 80.000,00 € erhöht, wobei ggf. noch darüber hinausgehende Sanierungskosten dann vom Sportverein zu tragen wären. Gründe für den finanziellen Nachschlag sind, dass sich im Zuge der Arbeiten herausgestellt hat, dass der vorhandene Estrich komplett ausgebaut werden muss, weil darunter keine Dampfsperre vorhanden ist und deshalb Feuchtigkeit ins Gebäude eindringt. Da sich damit ein großer baulicher Aufwand verbindet, soll im Zuge dieser Maßnahme ein weiterer Mehrwert geschaffen werden, indem die Duschräumlichkeiten zugunsten einer bisher fehlenden Gästetoilette etwas verkleinert werden. Der Bau eines vom Stadion getrennt stehenden Sanitärgebäudes wäre damit auf absehbare Zeit nicht mehr notwendig. Dem von der Baufirma Göppel dazu vorgestellten Planentwurf wurde vom Gremium zugestimmt. Er ist in der nachstehend abgedruckten Skizze dargestellt.

Skizze Stadion

Beim Thema Personal ging es um die Einstellung einer Erziehungskraft im Wilhelm-Sailer-Kindergarten und einer zweiten in der Kindertagesstätte in Kirchdorf.